weihnachten 2020Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Pandemie Covid-19 beeinflusst unser Leben nun schon viele Monate und erschwert auch die Arbeit unseres Verbandes voraussichtlich noch weit bis in das nächste Frühjahr hinein. Auch wenn in den Sommermonaten zumindest Vorstandssitzungen möglich waren, konnte sich unser Verbandsleben nicht normalisieren. Mehrere Veranstaltungen mussten abgesagt werden und von uns geplante Veranstaltungen, mussten wir zunächst einmal auf Eis legen. Unsere Hauptversammlung konnte erst im September stattfinden und der neugewählte „alte“ Vorstand tagt derzeit nur per Telefonkonferenz.

Aktuelle Themen des Vorstandes sind Fragen zur Modernisierung der Berliner Verwaltung, die amtsan-gemessenen Besoldung und Hauptstadtzulage sowie allgemeine dienstrechtliche Fragen der Mitglieder. Wir beteiligen uns an der Initiative der Industrie- und Handelskammer Berlin „Eine starke Stadt – eine starke Verwaltung“ und dürfen dazu auf unsere Presseerklärungen und insbesondere den für unseren Verband verfassten Beitrag unseres Vorstandsmitglieds Wolfgang Hurnik im Berliner Tagesspiegel vom 25. Oktober 2020 zur Verwaltungs-modernisierung in Berlin, nachzulesen auf unserer Website unter dem Titel „Ruck für die Verwaltung“, verweisen. Weitere Veröffentlichungen betrafen die Hauptstadtzulage, die pauschale Beihilfe und den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Berliner Richterbesoldung, die uns als Beamte gleichermaßen betrifft.

Unsere Mitgliedschaft im Bundesverband der Beamten des höheren Dienstes haben wir entsprechend der Beschlussfassung in der Hauptversammlung zum 31.12.2020 gekündigt. Hintergrund ist, dass wir zunehmend feststellen mussten, dass die Arbeit des Bundesverbandes für uns in Berlin zwar erhebliche Kosten verursacht, inhaltlich aber kaum einen Mehrwert bringt. So war der Bundesverband u.a. seit über einem Jahr trotz entsprechender Ankündigungen nicht einmal in der Lage, auf einer Website über die gemeinsame Arbeit zu informieren, geschweige denn bereit, sich trotz entsprechender Wünsche aus einzelnen Ländern wieder für eine bundeseinheitliche Beamtenbesoldung einzusetzen. Daher sehen wir es als konsequent an, die Mitgliedschaft im Bundesverband zu beenden.

Wie Sie den Anlagen Ihres Besoldungsnachweises im Oktober entnehmen konnten, zahlt das Land Berlin seinen Beamten bis einschließlich der Besoldungsstufe A 13 ab November 2020 eine Hauptstadtzulage in Höhe von 150,00 EUR monatlich. Wir halten diese Vorgehensweise zwar für ungerecht, jedoch aus verschiedenen Gründen für juristisch nicht angreifbar. Dennoch empfehlen wir Ihnen weiterhin Widerspruch gegen die Besoldung einzulegen. Eine entsprechende Widerspruchsvorlage finden Sie auf der Homepage.

Nunmehr bleibt abzuwarten, wie sich unser Verbandsleben im nächsten Jahr entwickeln wird. Sobald es wieder möglich ist, wird der Vorstand seine monatlich stattfindenden Vorstandssitzungen aufnehmen und Ihnen wie gewohnt interessante Veranstaltungen anbieten, die auch Treffen und Austausch unter den Mitgliedern befördern. Nach wie vor gilt es junge Mitglieder für den Verband und für die Vorstandsarbeit zu gewinnen.
Über unsere Home-Page werden wir Sie weiterhin auf dem Laufenden halten. Bitte informieren Sie sich regelmäßig und teilen Sie uns bitte Ihre Mailanschrift mit. So können wir Sie schnell über die Aktivitäten des Verbandes informieren und den Aufwand für briefliche Mitteilungen erheblich beschränken.

Zum Abschluss möchten wir Ihnen eine besinnliche Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest - vielleicht in diesem Jahr mal ganz anders - wünschen. Gewinnen Sie während der Weihnachtstage und zum Jahreswechsel ein wenig Abstand vom Alltag und starten Sie mit der begründeten Hoffnung in das neue Jahr, dass sich unser Leben wieder normalisieren wird.

Bleiben Sie vor allem gesund!
Mit herzlichen Weihnachtsgrüßen

IHRE ERIKA LANZKE 
Für den Vorstand

Im Dezember 2020